GIS-Gebühren abgeschafft? So könnte es 2024 weitergehen

Es ist ein ewiges Streit- und Leidthema in Österreich: die GIS-Gebühr. Seit Jahrzehnten verbreiten MitarbeiterInnen des "Gebühren Info Service" Angst und Schrecken zwischen Tür und Angel. Nicht alle zahlen GIS, manche zahlen womöglich zu viel. Das aktuelle System zeigt einfach zu viele Lücken auf. Aus diesem Grund soll es ab 2024 anders laufen; aktuell stehen laut "Heute" drei Modelle im Raum.

Monatliche Haushaltsabgabe

Ganz unabhängig davon, ob man nun die entsprechenden Endgeräte besitzt, sollen bei diesem Modell pauschal 18 Euro pro Haushalt eingehoben werden. In Deutschland muss laut "Finanztip" jeder Haushalt monatlich 18,36 Euro für Rundfunkgebühren entrichten. Etwaige Befreiungen soll es für einkommensschwache Haushalte geben.

Eine Variante à la Deutschland wäre mit Sicherheit eine faire Alternative, würde sich die neue Gebühr dann doch kaum von anderen steuerlichen Abgaben unterscheiden. Eine Umbenennung wäre sicherlich sinnvoll, denn Leute einfach zum "zahlen der GIS" zu zwingen wird mit Sicherheit auf Widerstand stoßen, gerade da sich Anbieter von "GIS-freien FernseherInnen" seit geraumer Zeit am Markt halten.

GIS zahlen – für jedes Gerät

Mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht die Stimme des Volkes: Nach diesem Modell sollen wir zukünftig auf jedes separate Gerät, welches entweder Fernsehen, Radio oder Internet empfangen kann. Da wir bis dahin im Jahr 2024 leben werden, stellt sich die Frage: Worin unterscheidet sich das vom ersten Modell?

Der Unterschied ist: Die Haushaltserhebungen würden weitergehen, der Kampf der Lügenkonstrukte um der Gebühr zu entgehen würde fortgeführt werden. Viele Menschen "ignorieren" die GIS-Gebühren einfach, scheint es doch bei einigen zu funktionieren.

 

Finanzierung aus dem Bundesbudget

Wenn der Bund die Finanzierung des ORF übernehmen soll, muss diese unabhängig von der aktuellen Regierung gesichert sein. Dazu würde auch eine automatische Inflationsanpassung gehören, um den ORF als öffentlich-rechtliches Medium gänzlich abzusichern.

Dabei wirft sich jedoch die Frage auf: Wie viel Geld soll der ORF bekommen? Dem "Standard" zufolge habe die ÖVP solch eine Lösung lange abgelehnt, dürfte diese jedoch jetzt in Erwägung ziehen – wenn auch nur in Verbindung mit einer wesentlichen Kürzung der Mittel.

Ob wir 2024 noch genauso Lachen oder Weinen werden, wenn jemand die GIS erwähnt? Wahrscheinlich nicht, denn bis dahin muss das neue Konzept stehen. Andererseits passiert es nicht selten, dass wesentliche Veränderungen auf Bundesebene sich verzögern, jedoch haben wir bereits einen kleinen Ausblick auf das, was uns erwarten könnte.

Update vom 15.2.2023: Der ORF soll laut Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) "für Menschen günstiger" werden, berichtet die APA. Die Regierung sucht derzeit nach einem Verfassungsgerichtshofserkenntnis ein neues Finanzierungsmodell für den ORF. Nehammer  wollte sich vor Journalisten nicht auf ein Modell festlegen. Er habe Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) aber mitgegeben, entscheidend sei, dass es "für die Menschen günstiger wird", sagte Nehammer im Rahmen einer Pressekonferenz am 15.2. ***